AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltung der Bedingungen
Die Lieferungen, Leistungen und Angebote der ViTEX Datentechnik GmbH (Verkäufer) erfolgen ausschließlich aufgrund der Geschäftsbedingungen der entsprechend gültigen Fassung.
2. Vertragsabschluß
In Prospekten, Anzeigen, Internet usw. enthaltene Angebote sind -auch bezüglich der Preisangaben- freibleibend und unverbindlich. Die Lieferung erfolgt, solange der Vorrat reicht. Dies gilt auch für individuell ausgearbeitete Angebote. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen eines Vertrages sollen schriftlich vereinbart werden. Die bei Vertragsabschluß festgelegten Bezeichnungen und Spezifikationen stellen den technischen Stand zu diesem Zeitpunkt dar. Konstruktionsänderungen für Lieferungen im Rahmen dieses Vertrages behält der Verkäufer sich ausdrücklich vor, sofern diese Änderungen nicht grundlegender Art sind und der vertragsgemäße Zweck nicht erheblich eingeschränkt wird. Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte oder sonstige Leistungsdaten sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird. Die Verkaufsangestellten der Firma ViTEX Datentechnik GmbH sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrages hinausgehen.
3. Preise
Für Kaufverträge gelten die vereinbarten Preise. Diese enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer (Exportpreise ausgenommen). Bei Werkstattreparaturen werden die Leistungen nach Zeit und Aufwand berechnet. Für Reparaturaufträge ohne Fehlerbeschreibung wird keine Gewähr übernommen. Kann wegen fehlender Fehlerbeschreibung keine Reparatur durchgeführt werden, werden dem Auftraggeber die Prüfkosten berechnet. Die Verrechnungssätze für Arbeits- und Fahrtzeit sowie Pauschal-Abrechnungspreise der Werkstattreparaturen werden nach der jeweils gültigen "Preisliste für Leistungen" angeboten und berechnet.
4. Lieferzeiten
Genannte Liefertermine sind unverbindlich. Gerät der Verkäufer in Verzug, so kann der Käufer nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen vom Vertrag zurücktreten. Die Dauer der vom Käufer gesetzlich zu setzenden Nachfrist wird auf 2 Wochen festgelegt, die mit Eingang der Nachfristsetzung beim Verkäufer beginnt. Schadensersatz wegen Nichterfüllung kann der Käufer nur verlangen, wenn der Verkäufer den Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat.
5. Gewährleistung
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen, wobei wir berechtigt sind, im Falle eines Mangels der Ware nach unserer Wahl nachzuliefern oder nachzubessern. Schlägt die Nachbesserung nach drei Versuchen endgültig fehl oder ist die nachgelieferte Ware ebenfalls mangelbehaftet, so können Sie Rückgabe der Ware gegen Rückerstattung des vereinbarten Preises oder Herabsetzung des Kaufpreises verlangen. Informationen über eventuelle Herstellergarantien entnehmen Sie bitte der Produktdokumentation.
6. Transportschäden
Offensichtliche Transportschäden sind bei der Anlieferung beim Spediteur/Frachtdienst zu quitieren. Eine Schadensmeldung hat schriftlich innerhalb von 7 Tagen beim Verkäufer zu erfolgen.
7. Eigentumsvorbehalt
Verkaufte Gegenstände bleiben bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers. Erst mit Bezahlung des vollständigen Kaufpreises geht das Eigentum an dem Gegenstand ohne weiteres auf den Käufer über. Der Käufer verpflichtet sich, bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises weder durch Verkauf, Verpfändung, Vermietung, Verleihung noch sonst in irgendeiner Art über den Gegenstand zu verfügen. Er verpflichtet sich zur sofortigen Anzeige, wenn der Gegenstand von dritter Seite gepfändet oder in Anspruch genommen werden sollte. Alle zur Beseitigung von Pfändungen und Einbehaltungen, sowie der zur Herbeischaffung des Gegenstandes aufgewendeten gerichtlichen und aussergerichtlichen Kosten hat er zu erstatten, sofern er die Entstehung dieser Kosten schuldhaft verursacht hat. Der Käufer verpflichtet sich, den Gegenstand, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, ordnungsgemäß zu behandeln sowie für entsprechende Reinigung zu sorgen. Die Gefahr der Beschädigung und des Unterganges des Gegenstandes trägt der Käufer.
8. Zahlung/Gutschriften
Rechnungen des Verkäufers über gebrauchte und neue Geräte sind vorbehaltlich einer anderweitigen schriftlichen Vereinbarung sofort ohne Abzug zahlbar. Montage- und Wartungsdienstrechnungen sind ohne jeden Abzug unverzüglich nach Rechnungseingang zu begleichen. Die Ablehnung von Schecks behält sich der Verkäufer ausdrücklich vor. Die Annahme erfolgt stets nur erfüllungshalber. Ist der Käufer mit seiner Zahlung in Verzug, so ist der Verkäufer berechtigt, Zinsen in Höhe des von den Geschäftsbanken berechneten Zinssatzes - mindestens jedoch 2% über dem Bundesbankdiskontsatz - zu berechnen. Die Zinsen sind sofort fällig. Der Käufer ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
Von uns ausgestellte Gutschriften werden mit folgenden Rechnungen verrechnet. Eine Auszahlung, egal ob BAR oder UNBAR, erfolgt nur nach ausdrücklicher Zustimmung durch den Verkäufer. Es besteht kein Anspruch auf diese Zustimmung.
9. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Erfüllungsort ist Hamm. Soweit der Käufer Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, wird für etwaige Streitigkeiten aus den Verträgen und damit im Zusammenhang stehenden Rechtsbeziehungen für beide Teile das Gericht, das für den Sitz des Verkäufers zuständig ist, als Gerichtsstand vereinbart.
10. Widerrufsrecht (nur für Versandgeschäfte)
Sie sind an Ihre Bestellung nicht mehr gebunden, wenn Sie binnen einer Frist von 2 Wochen nach Erhalt der Ware widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und sollte schriftlich erfolgen. Auf unsere Homepage stellen wir ein Forumlar für diesen Wiederruf zur Verfügung. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der eMail oder des Formulares. Wir übernehmen die Kosten der Warenrücksendung, wenn der Warenwert Ihrer Bestellung einen Betrag von EURO 40,- (vierzig) übersteigt und Sie uns die Möglichkeit geben, den Rückransport über unseren Spediteur für Sie kostenfrei zu organisieren. Senden Sie das Paket selber ab, frankieren Sie es ausreichend und lassen es uns FREI zukommen. Wir erstatten Ihnen den Betrag, die wir bei unserem Spediteur für die Rückholung bezahlt hätten, dann zurück.UNFREIE Lieferungen werden von uns grundsätzlich nicht angenommen. Wenn Sie beschädigte oder abgenutzte Waren zurückschicken, wird der gesetzlich zulässige Betrag in den Abzug gebracht; dies können Sie vermeiden, indem Sie lediglich die Funktion der Ware prüfen und diese ohne Gebrauchsspuren und in der Originalverpackung (OVP) zurückschicken. Die Ware ist so zu verpacken, wie Sie die Sendung auch erhalten haben. Vermeiden Sie unbedingt, Aufkleber und/oder Packband auf OVPs zu kleben. Verwenden Sie für den Rücktransport Umverpackungen oder Verpackungspapier-/folien um die OVP zu schützen. Sollten die OVP beschädigt sein, müssen wir Ihnen die Kosten für die Neubeschaffung in Abzug bringen. Individuell angefertigte Waren sind von der Rücksendung ausgeschlossen.
11. Salvatorische Klausel
Soweit eine oder mehrere AGB-Klauseln unwirksam sind, tritt an deren Stelle die einschlägige gesetzliche Bestimmung. Die restlichen Klauseln bleiben davon unbetroffen.
Stand: 07/2005
Die Lieferungen, Leistungen und Angebote der ViTEX Datentechnik GmbH (Verkäufer) erfolgen ausschließlich aufgrund der Geschäftsbedingungen der entsprechend gültigen Fassung.
2. Vertragsabschluß
In Prospekten, Anzeigen, Internet usw. enthaltene Angebote sind -auch bezüglich der Preisangaben- freibleibend und unverbindlich. Die Lieferung erfolgt, solange der Vorrat reicht. Dies gilt auch für individuell ausgearbeitete Angebote. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen eines Vertrages sollen schriftlich vereinbart werden. Die bei Vertragsabschluß festgelegten Bezeichnungen und Spezifikationen stellen den technischen Stand zu diesem Zeitpunkt dar. Konstruktionsänderungen für Lieferungen im Rahmen dieses Vertrages behält der Verkäufer sich ausdrücklich vor, sofern diese Änderungen nicht grundlegender Art sind und der vertragsgemäße Zweck nicht erheblich eingeschränkt wird. Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte oder sonstige Leistungsdaten sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird. Die Verkaufsangestellten der Firma ViTEX Datentechnik GmbH sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrages hinausgehen.
3. Preise
Für Kaufverträge gelten die vereinbarten Preise. Diese enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer (Exportpreise ausgenommen). Bei Werkstattreparaturen werden die Leistungen nach Zeit und Aufwand berechnet. Für Reparaturaufträge ohne Fehlerbeschreibung wird keine Gewähr übernommen. Kann wegen fehlender Fehlerbeschreibung keine Reparatur durchgeführt werden, werden dem Auftraggeber die Prüfkosten berechnet. Die Verrechnungssätze für Arbeits- und Fahrtzeit sowie Pauschal-Abrechnungspreise der Werkstattreparaturen werden nach der jeweils gültigen "Preisliste für Leistungen" angeboten und berechnet.
4. Lieferzeiten
Genannte Liefertermine sind unverbindlich. Gerät der Verkäufer in Verzug, so kann der Käufer nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen vom Vertrag zurücktreten. Die Dauer der vom Käufer gesetzlich zu setzenden Nachfrist wird auf 2 Wochen festgelegt, die mit Eingang der Nachfristsetzung beim Verkäufer beginnt. Schadensersatz wegen Nichterfüllung kann der Käufer nur verlangen, wenn der Verkäufer den Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat.
5. Gewährleistung
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen, wobei wir berechtigt sind, im Falle eines Mangels der Ware nach unserer Wahl nachzuliefern oder nachzubessern. Schlägt die Nachbesserung nach drei Versuchen endgültig fehl oder ist die nachgelieferte Ware ebenfalls mangelbehaftet, so können Sie Rückgabe der Ware gegen Rückerstattung des vereinbarten Preises oder Herabsetzung des Kaufpreises verlangen. Informationen über eventuelle Herstellergarantien entnehmen Sie bitte der Produktdokumentation.
6. Transportschäden
Offensichtliche Transportschäden sind bei der Anlieferung beim Spediteur/Frachtdienst zu quitieren. Eine Schadensmeldung hat schriftlich innerhalb von 7 Tagen beim Verkäufer zu erfolgen.
7. Eigentumsvorbehalt
Verkaufte Gegenstände bleiben bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers. Erst mit Bezahlung des vollständigen Kaufpreises geht das Eigentum an dem Gegenstand ohne weiteres auf den Käufer über. Der Käufer verpflichtet sich, bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises weder durch Verkauf, Verpfändung, Vermietung, Verleihung noch sonst in irgendeiner Art über den Gegenstand zu verfügen. Er verpflichtet sich zur sofortigen Anzeige, wenn der Gegenstand von dritter Seite gepfändet oder in Anspruch genommen werden sollte. Alle zur Beseitigung von Pfändungen und Einbehaltungen, sowie der zur Herbeischaffung des Gegenstandes aufgewendeten gerichtlichen und aussergerichtlichen Kosten hat er zu erstatten, sofern er die Entstehung dieser Kosten schuldhaft verursacht hat. Der Käufer verpflichtet sich, den Gegenstand, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, ordnungsgemäß zu behandeln sowie für entsprechende Reinigung zu sorgen. Die Gefahr der Beschädigung und des Unterganges des Gegenstandes trägt der Käufer.
8. Zahlung/Gutschriften
Rechnungen des Verkäufers über gebrauchte und neue Geräte sind vorbehaltlich einer anderweitigen schriftlichen Vereinbarung sofort ohne Abzug zahlbar. Montage- und Wartungsdienstrechnungen sind ohne jeden Abzug unverzüglich nach Rechnungseingang zu begleichen. Die Ablehnung von Schecks behält sich der Verkäufer ausdrücklich vor. Die Annahme erfolgt stets nur erfüllungshalber. Ist der Käufer mit seiner Zahlung in Verzug, so ist der Verkäufer berechtigt, Zinsen in Höhe des von den Geschäftsbanken berechneten Zinssatzes - mindestens jedoch 2% über dem Bundesbankdiskontsatz - zu berechnen. Die Zinsen sind sofort fällig. Der Käufer ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
Von uns ausgestellte Gutschriften werden mit folgenden Rechnungen verrechnet. Eine Auszahlung, egal ob BAR oder UNBAR, erfolgt nur nach ausdrücklicher Zustimmung durch den Verkäufer. Es besteht kein Anspruch auf diese Zustimmung.
9. Erfüllungsort, Gerichtsstand
Erfüllungsort ist Hamm. Soweit der Käufer Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, wird für etwaige Streitigkeiten aus den Verträgen und damit im Zusammenhang stehenden Rechtsbeziehungen für beide Teile das Gericht, das für den Sitz des Verkäufers zuständig ist, als Gerichtsstand vereinbart.
10. Widerrufsrecht (nur für Versandgeschäfte)
Sie sind an Ihre Bestellung nicht mehr gebunden, wenn Sie binnen einer Frist von 2 Wochen nach Erhalt der Ware widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und sollte schriftlich erfolgen. Auf unsere Homepage stellen wir ein Forumlar für diesen Wiederruf zur Verfügung. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der eMail oder des Formulares. Wir übernehmen die Kosten der Warenrücksendung, wenn der Warenwert Ihrer Bestellung einen Betrag von EURO 40,- (vierzig) übersteigt und Sie uns die Möglichkeit geben, den Rückransport über unseren Spediteur für Sie kostenfrei zu organisieren. Senden Sie das Paket selber ab, frankieren Sie es ausreichend und lassen es uns FREI zukommen. Wir erstatten Ihnen den Betrag, die wir bei unserem Spediteur für die Rückholung bezahlt hätten, dann zurück.UNFREIE Lieferungen werden von uns grundsätzlich nicht angenommen. Wenn Sie beschädigte oder abgenutzte Waren zurückschicken, wird der gesetzlich zulässige Betrag in den Abzug gebracht; dies können Sie vermeiden, indem Sie lediglich die Funktion der Ware prüfen und diese ohne Gebrauchsspuren und in der Originalverpackung (OVP) zurückschicken. Die Ware ist so zu verpacken, wie Sie die Sendung auch erhalten haben. Vermeiden Sie unbedingt, Aufkleber und/oder Packband auf OVPs zu kleben. Verwenden Sie für den Rücktransport Umverpackungen oder Verpackungspapier-/folien um die OVP zu schützen. Sollten die OVP beschädigt sein, müssen wir Ihnen die Kosten für die Neubeschaffung in Abzug bringen. Individuell angefertigte Waren sind von der Rücksendung ausgeschlossen.
11. Salvatorische Klausel
Soweit eine oder mehrere AGB-Klauseln unwirksam sind, tritt an deren Stelle die einschlägige gesetzliche Bestimmung. Die restlichen Klauseln bleiben davon unbetroffen.
Stand: 07/2005
